Kundgebung am 04.01.2010 in Viersen gegen fremdenfeindlichen Übergriff

Flyer 04.01.2010

28.11.2009 / 14:00 Uhr / Neuss – Antira-Demo

Hier der Aufruf dazu …

Banner Neuss

Zum mittlerweile 10. Mal demonstrieren wir gemeinsam gegen den Frauenabschiebeknast in Neuss. Unser Protest richtet sich nicht ausschließlich gegen den Knast in der Neusser Innenstadt, sondern ebenso gegen Abschiebung als ein Element der Migrationskontrolle in Deutschland und der EU. Für Millionen Menschen sind die Zustände, in denen sie leben müssen, so unerträglich, dass sie ihr Leben aufs Spiel setzen, um diese zu überwinden. Dass Abschiebung kein abstraktes Konstrukt ist, sondern konkrete Realität, zeigt die derzeitige Situation von tausenden Roma, die von Abschiebung in den Kosovo bedroht sind. In NRW leben etwa 3.700 Roma, deren Abschiebung nicht unwahrscheinlich ist. Vor dem Hintergrund hunderttausender Roma und Sinti, die verstärkt ab 1938 Opfer des deutschen Faschismus wurden, erscheint der unbedingte Wille, diese Menschen in eine für sie prekäre und lebensbedrohliche Region abzuschieben, mehr als zynisch.

Staatlicher und gesellschaftlicher Rassismus hat auch im Nachkriegsdeutschland eine lange Tradition: Schon Anfang der 1950er Jahre kam es zur Einrichtung des Ausländerzentralregisters in Köln, da das Bundesinnenministerium die „Notwendigkeit einer verstärkten Überwachung der Ausländer im Bundesgebiet“ gegeben sah. 1980 brannten erstmals Flüchtlingsheime. Nachdem mit der so genannten „Drittstaatenregelung“ das Asylrecht in Deutschland seit 1993 faktisch außer Kraft gesetzt ist, sind Flüchtlinge auf „Duldung“ angewiesen und müssen mit der ständigen Gefahr leben, abgeschoben zu werden. Abschiebung bedeutet für die Betroffenen häufig im ersten Schritt eine monatelange Inhaftierung. Finden sich die Inhaftierten mit ihrer Situation nicht ab, landen sie in Isolationshaft oder der Psychiatrie.

Die Verschärfung der Flüchtlingspolitik schlägt sich schon länger auch im Beschluss von neuen Regelungen und Gesetzen in der Europäischen Union nieder. Bei der Zusammenlegung von Kompetenzen und der Vereinheitlichung von „Ausländer- und Abschiebegesetzen“ orientiert sich die EU – unter tatkräftiger Mithilfe Deutschlands – an den strengsten bestehenden Bestimmungen und verschärft diese immer weiter. Als wäre „Ausländerpolitik“ nicht schon per se rassistisch, geht die EU soweit, sich gegenüber vermeintlich „ärmeren“ Ländern durch eine verstärkte militärische Sicherung der Außengrenzen abzuschotten. Bei dem Versuch, diese Grenzen zu überwinden, starben und sterben tausende. Diejenigen, die es schaffen nach Europa zu gelangen, können sich sicher sein, einen Haufen Gesetze vorzufinden, die ihnen das Leben erneut unerträglich machen. Ein wesentlicher Bestandteil der Migrationskontrolle liegt darin, Menschen nach ihrer ökonomischen Verwertbarkeit auszusortieren. Fallen sie durch dieses konstruierte Raster, werden sie bis zur „freiwilligen Ausreise“ manipuliert oder inhaftiert und abgeschoben. In ihren Herkunftsregionen befinden sich Frauen meist in einer geschlechtsspezifischen Unterdrückung, sie sind häuslicher Gewalt, Frauenhandel, Zwangsverheiratung und -prostitution und/ oder Genitalbeschneidung ausgesetzt. Hinzu kommt, dass sie auch finanziell und materiell in Armut oder zumindest prekären Verhältnissen leben müssen. Von der rassistischen Politik Deutschlands und der EU verstärkt betroffen, finden sich die Frauen folglich in einer doppelten Diskriminierungssituation wieder: Beispielsweise ist die Reduzierung zum Lustobjekt und die Ausbeutung am Arbeitsplatz auch in der sogenannten „zivilisierten Welt“ die Regel. In vielen Fällen ist Prostitution oder Arbeit in anderen Bereichen der Sexbranche für die Frauen der einzige Weg, Grundbedürfnisse zu decken. Alternativ haben sie meist lediglich die Möglichkeit, Arbeit in den meist schlecht bezahlten Bereichen der Dienstleistungsbranche, wie zum Beispiel im Reinigungsgewerbe, zu erlangen.

Etwa 80 Prozent der Frauen, die im Neusser Frauenabschiebeknast gefangen sind, hat sich in Europa prostituieren müssen bzw. wurde prostituiert. Zum großen Teil wurden sie in ihrer sogenannten „Illegalität“ durch Schieber, die „neue Menschenware“ brauchten, an die Behörden verraten. Im Schnitt halten sich im Abschiebeknast permanent 10 bis 20 Frauen, vorwiegend aus afrikanischen Ländern, auf. Die Altersspanne liegt bei 18 bis 75 Jahren. Dreimal täglich gibt es Mahlzeiten, die in den verriegelten Zellen eingenommen werden müssen. Lediglich die Frauen, die sich gegen ein Taschengeld an „Reinigungsarbeiten“ im Knast beteiligen, haben die Wahl des Essaufenthaltes außerhalb der Zelle. Zum Knastinventar gehört ein – ausschließlich mit einem Loch im Boden zur Verrichtung der Toilettengänge – versehener Raum, in den einige Frauen, die sich vor ihrer Abschiebung des sogenannten „Ungehorsams“ schuldig machen, eingesperrt werden. Mütter, Partnerinnen, Freundinnen, Schwestern und Tanten sitzen in diesem Gebäude des Frauenabschiebeknastes in Neuss, die ihre Familien und inzwischen volljährigen Kinder entweder zurücklassen müssen oder das Wissen haben, dass Verwandte und Bekannte in anderen Abschiebeknästen in Deutschland und Europa sitzen um auf ihre Verfrachtung zu warten.

Demo Neuss gro�

Dass der Mensch nicht aufgrund seiner biologischen Merkmale oder ethnischen Herkunft mehr- oder minderwertig zu „behandeln“ ist, haben inzwischen sogar Teile der extremen Rechten verstanden. Vielmehr wird der „Wert“ eines Menschen anhand kultureller Unterschiede bemessen, die im gesellschaftlichen Kontext – auch außerhalb der extremen Rechten – scheinbar nicht mit der eigenen Kultur verknüpfbar sind. So wird beispielsweise auf der einen Seite in den Medien und der Politik regelmäßig von mangelnder Integrationsfähigkeit bestimmter Menschengruppen gesprochen. Auf der anderen Seite existiert gesellschaftliche Kritik an der europäischen Flüchtlingspolitik, jedoch geht diese der tatsächlichen Ursache nicht auf den Grund – Wie auch? In einer Lebenswelt, in der Bildung als Mittel zur Reproduktion von Arbeitskraft funktioniert und der Mensch nach seiner ökonomischen Verwertbarkeit aussortiert wird, kann der/ die KritikerIn nur von „Unmenschlichkeit“ gegenüber den Betroffenen sprechen. Essenz tiefergehender Kritik ist allerdings, dass Flüchtlingspolitik, Knäste und Abschiebung nie menschlich sein und aus diesem Grund auch nicht als „unmenschlich“ bezeichnet werden können! Aktuell ist es jedoch tatsächlich notwendig, sowohl Flüchtlinge und Papierlose individuell zu unterstützen, als auch klarzumachen, was Knast und Abschiebung für die betroffenen MigrantInnen bedeuten. Demonstrationen reichen nicht aus, Perspektiven für ein Leben jenseits von Sexismus und Rassismus weiterzuentwickeln und für dessen Umsetzung zu kämpfen. Bei aller Kritik ist es wichtig, dass auch wir unsere stereotypen Denk- und Verhaltensmuster hinterfragen.

Den sexistischen und rassistischen Normalzustand stoppen!

Für globale Bewegungsfreiheit und eine herrschaftsfreie Gesellschaft!

27.11.2009 / 18:00 Uhr / Vorabenddemo in Recklinghausen

Weder Arbeit, Brot noch Freiheit – “modernen” Nationalsozialismus bekämpfen!

Antifaschistische Demonstration – Recklinghausen 27.11. 18:00

Für den 28. November 2009 rufen Neonazis aus dem Kreisgebiet und darüber hinaus zu einem Aufmarsch in Recklinghausen auf. Angemeldet von Neonazi-Urgestein Christian Worch lautet ihr Motto: „Für ein Recht auf Zukunft – Arbeit, Freiheit, Brot durch nationalen Sozialismus“. Getragen und unterstützt wird der Aufmarsch hauptsächlich von einigen Gruppen aus dem Ruhrgebiet, die sich in dem Neonazi-Netzwerk „AG Ruhr Mitte“ zusammengeschlossen haben. Darunter finden sich der „Nationale Widerstand Recklinghausen“, der „Nationale Widerstand Marl“, die „AG Essen“, sowie einige kleinere Gruppierungen. Die Organisation des Aufmarsches erscheint allerdings mehr als konfus.

So geben die Veranstalter mit dem Motto zwar einen groben Rahmen vor, überlassen die inhaltliche Ausgestaltung in Form von Aufrufen jedoch einigen wenigen Neonazigruppen und Einzelpersonen. Bisher sind insgesamt acht einzelne Aufrufe seitens der Neonazis angekündigt. Anscheinend wissen die Organisatoren selbst nicht so recht, warum sie überhaupt nach Recklinghausen wollen. Als ausschlaggebenden Grund für den Aufmarsch kann man schließlich festhalten: Die Neonazis im Ruhrgebiet haben es 2009 nicht geschafft einen ordentlich angemeldeten Aufmarsch erfolgreich durchzuführen. Der letzte Versuch scheiterte mit dem zuvor groß angekündigten „Antikriegstag“ in Dortmund vor einigen Wochen. Diesen Umstand geben sie selbst kleinlaut auf der Mobilisierungsseite zu. Bei der Sichtung der Aufrufe findet mensch das gewohnte Potpourri neonazistischer Argumentation und Theorie wieder. Angefangen beim Thema „Anti-Kapitalismus“ und Finanzkrise geht es dort ferner um das Bejammern des Niedergangs des deutschen Volkes, die „fortschreitende Überfremdung“, die steigende Kriminalität und um die Verherrlichung des Nationalsozialismus, also alles was zur Zeit en vogue ist oder schon immer Thema der Rechten war. Insgesamt scheinen alle Aufrufe schlecht erarbeitet und von – selbst aus neonazistischer Sicht – minderer Qualität. Doch als wäre diese dilletantische Vorarbeit nicht genug an eigener Demobilisierung, veröffentlichten die Organisatoren auf ihrer offiziellen Internetseite bereits im Vorfeld einen umfangreichen Katalog selbstgewählter Auflagen, in welchen sie in bester Deutschtümelei nahezu alles diktieren, was beim Aufmarsch „willkommen“ und was „ausdrücklich untersagt“ ist. Einige dieser Auflagen haben in Neonazi-Kreisen erhebliche Kritik hervorgerufen.

Re_Vorabenddemo

Da die offensichtliche Diskrepanz und Fehleinschätzung zwischen neonazistischer Argumentation und Realität viele Themen der Neonazis ganz von allein demaskiert, werden wir an dieser Stelle nur sehr begrenzt auf die spezifische Thematik der Aufrufschreiber eingehen.

Antikapitalismus und NS
Die weltweite wirtschaftliche Krise hat mehr oder weniger neue Denkanstösse in der neonazistischen Rechten zu Tage gefördert bzw. reaktiviert. So steht das Thema „Anti-Kapitalismus“ in der Rechten nun oftmals im Mittepunkt. Doch natürlich unterscheidet sich die neonazistische Kritik des Kapitalismus deutlich von der unsrigen. Allen voran vertreten Neonazis die Auffassung, der „Raubtier“-Kapitalismus zerstöre die natürlich gewachsene Volksgemeinschaft. Mit diesem Begriff, der in einigen der acht Nazi-Aufrufen benutzt wird, beziehen sie sich auf ein gesellschaftliches Modell, welches unter anderem auch im Programm der NSDAP festgeschrieben war. Hiernach gehören zum deutschen Volk nur jene, die eine „arische“ Abstammung nachweisen können. Ein zweite Grundbedingung lag im klaren Bekenntnis zum NS. Ausgeschlossen waren daher von vornherein auch Homosexuelle, Behinderte und (politisch) anders denkende Menschen. Insgesamt stellte die praktizierte Volksgemeinschaft (also der Nationalsozialismus) den klassenübergreifenden Aufstand aller Deutschen, gegen das dar, was ihnen als Kapitalismus und Liberalismus galt. In den heutigen Aufrufen wird von Naziseite immer wieder die schaffende, deutsche Arbeit (die sie ganz offen so benennen) in Stellung gegen raffende Profitgier, „Zinsknechtschaft“ und Zirkulationsphäre gebracht. Hierdurch sehen sie die kapitalistischen Klassengegensätze aufgehoben und die „natürliche Wirtschaft“ der Volksgemeinschaft wiederhergestellt. Dass sich im Kapitalismus jedoch die Produktion nicht von der Zirkulation trennen lässt, wurde schon an anderer Stelle ausführlich nachgewiesen.
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Antifademo am 02.10. in Aachen

Am Freitag 2.10 findet in Aachen eine Demonstration gegen einen Neonazitreffpunkt, die Kneipe „Schatulle“ statt. Die Demo beginnt um 18.30 Uhr, Treffpunkt ist der Theaterplatz vor dem Theater in Aachen.

In Aachen etabliert sich seit geraumer Zeit ein Neonazitreffpunkt. Während und nach Alemanniaspielen treffen sich regelmäßig in der Kneipe „Schatulle“ auf der Jülicherstraße Mitglieder der neonazistischen Kameradschaft Aachener Land und der NPD. Von dort aus finden immer wieder Übergriffe auf Linke oder vermeintliche Linke statt. Nach dem Spiel von Alemannia Aachen gegen den 1. FC St. Pauli am 17.8. 2009 drangen Neonazis von der Schatulle aus gar in eine Wohnung ein, in der sie politische GegnerInnen vermuteten.
Aber auch schon vor dem Anstoß wurden in Aachen junge Menschen von Nazis angegriffen und durch die Stadt gejagt. Die Aachener Polizei begleitete die Neonazis durch die Stadt und verfolgte das Geschehen. Ein paar der Nazis wurden von ihr zwar gestellt, aber unmittelbar danach wieder laufengelassen. Direkt vor dem Tivoli (dem Alemannia-Stadion) kam es zu einer weiteren Auseinandersetzung, in die Neonazis involviert waren.
Dieser Tag steht sinnbildlich für viele andere.
So etabliert sich in der Aachener Innenstadt ein fester Neonazitreffpunkt: Die „Schatulle“. Um die Nazipräsenz in der Kneipe wissend, weigert sich deren Besitzer sein neonazistisches Publikum vor die Tür zu setzen.

Schatulle dichtmachen! Keine Neonazitreffpunkte in Aachen. Und auch nicht anderswo!

Update zu Venlo 26.09.2009:

Venlo_1

>>Nazi Demo erlaubt – Route verfügbar – Beteiligung deutscher Nazis bekannt gegeben – Mobimaterial verfügbar< <

Gestern wurde bekannt gegeben dass die NVU die Erlaubnis, nächsten Samstag marschieren zu dürfen, erhalten hat. Gleichzeitig verkündete Venlos Bürgermeister Brüls die Bedingungen, unter denen die Veranstaltung stattfinden darf.

Die Nazidemo startet um 13:00 auf dem Parkplatz hinter dem „Perron55″, einer Art Konzerthaus im Kaldenkerkerweg 55, in der Nähe des Hauptbahnhof. Die Nazis laufen unter anderem entlang der Groenveldsingel, Laaghuissingel, Karel van Egmondstraat und Hertog Reinoudsingel, d.h. ihre Route führt sie nördlich, bzw nord-östlich des Hauptbahnhofs. Ein genauer Plan der Route folgt unten.

Venlo 2

Die Polizei kündigt derweil an die Demo durchgehend zu begleiten. Nachdem es in der Vergangenheit zu zahlreichen Angriffen antirassistischer Hooligans & Ultràs auf Demos der NVU mit teils schwer Verletzten kam, wird die Demo auch von einem eigenen „Sicherheitsdienst“ der NVU begleitet, aller Wahrscheinlichkeit nach Aktivisten des niederländischen Blood&Honour, bzw Combat18 Netwerks.
Weiterhin gibt die Polizei bekannt bei jeder Störung der Veranstaltung sofort hart durchzugreifen.

Erwähnenswert ist auch dass NVU Chef Kusters im Interview mit dem limburgischen Radiosender L1 die Beteiligung flämischer, d.h. u.a. belgischer, und deutscher „Kameraden“, namentlich genannt vor allem aus dem Ruhrgebiet, angekündigt hat. Dabei antwortete er auf die Frage wieso ausgerechnet im grenznahen Venlo demonstriert würde.

Desweiteren wurde ein Flyer entworfen, Danke an die unbekannten Urheber.

Venlo 3

Naziaufmarsch am 26. September in Venlo

Venlo Info 1

Weitere Infos folgen alsbald möglich…

Nazis wegRocken! Fight Fascism 2009!

FF2009

Unter dem Motto „Nazis wegRocken! Fight Fascism 2009!“ steht das diesjährige Fight Fascism in Stolberg, das in diesem Jahr in die neunte Runde geht. Ein Zeichen für neun Jahre Kampf gegen den Faschismus. Doch noch immer laufen Nazis pöbelnd und prügelnd durch die Straßen! Hetzen gegen Menschen die anders denken, anders aussehen oder beides. Ihrer menschenverachtenden Gesinnung gilt es entgegen zu treten! Gerade auch nach den Aufmärschen der Faschistinnen und Faschisten in diesem und im letzten Jahr sieht man, dass Stolberg und auch Aachen noch einen langen Weg im Kampf gegen den Faschismus vor sich hat. Doch wir werden diese Herausforderung annehmen und uns nicht vom Naziterror beeinflussen lassen!

Nach den Übergriffen auf Jugendliche von Nazis nach dem Konzert 2007 und Organisationsschwierigkeiten 2008 erscheint das Fight Fascsim dieses Jahr im neuen Glanz. Es ist für mehr Sicherheit und für mehr Abwechslung gesorgt. So ist das Lineup des Konzertes dieses mal abwechslungsreicher. Masons Arms eröffnet das Konzert mit einer Mischung aus Ska-Punk und Reggae, „Pogo?Na Logo!“ sorgen mit oldschool Punkrock dann für die richtig Stimmung, genauso wie „ZSKA“. Das ganze wird dann noch von der „Microphone Mafia“ aus Köln mit Hip Hop Beats abgerundet. Alle auftretenden Musiker verzichten auf eine Gage, wodurch ein geringer Eintrittspreis möglich ist. Veranstalter des Konzerts ist in diesem Jahr, ist die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) sowie die Vereinigung Verfolgter des Naziregims, Bund der AntifaschistInnen (VVN/BdA) und die Gruppe Z aus Stolberg. Wie in den Vorjahren wird das Konzert von einem breiten Spektrum an Gruppen unterstützt: Von dem AK Antifa Aachen über die IG Metall Stolberg/Eschweiler, der ver.di Jugend bis hin zu den Jusos Kreis Aachen und weiteren. Das Konzert findet am 25. September, wieder im Jugendheim Stolberg/Münsterbusch statt (Rotdornweg / Ecke Prämienstrasse) und wird 4 Euro Eintritt kosten. Der Einlass ist um 17 Uhr und der Beginn des Konzertes ist um 17:30 Uhr.
Wie jedes Jahr sind Gemäß §6 VersG folgende Personen von der Teilnahme an der Veranstaltung ausgeschlossen: NPD, DVU, Republikaner, KAL sowie Neonazis, Rechtsextreme Störer und Störerinnen.

Nur Gemeinsam können wir die Faschistinnen und Faschisten auch weiterhin erfolgreich bekämpfen und sie in die Schranken weisen! Am 25. September werden wir ein weiteres Mal deutlich machen, dass es in Stolberg und dem Rest der Region keinen Platz, keinen Raum, nicht einen Fußbreit für Nazis gibt und wir auch weiterhin dafür kämpfen werden! Nazis wegRocken, jeden Tag!

Kein Fuß breit den Faschisten!

Kein Fu� breit

19.09.2009 Antifaschistische Mahnwache in Lobberich

Am vergangenen Wochenende wurde der Öffentlichkeit wieder mal bewusst gemacht, in welchem Maße wir es im Kreis Viersen mit der menschenverachtenden rechtsextremistischen Gesinnung zu tun haben.

In Lobberich scheint sich eine rechtsoffene Subkultur zu entwicklen, die auch nicht vor der Sachbeschädigung an jüdischen Gedenkmälern halt macht. Das jüdische Mahnmal an der katholischen Kirche in Lobberich diente den Rechtsextremisten als Ziel ihrer inhumanen, verbrecherischen und volksverhetzenden Ideologie. Das Mahnmal wurde mit Hakenkreuzen beschmiert und damit geschändet.

Das öffentliche Interesse ist sehr gering, was nicht zuletzt an der total defizitären und parteiischen Berichterstattung liegt (der Rheinischen Post war diese abscheuliche Straftat gerade einmal eine kleine Spalte im Regionalteil wert). Anstatt eine öffentliche Debatte über das Problem Rechtsextremismus zu führen wird die Tat relativiert.

Das Problem des wachsenden Rechtsextremismus wird durch die Polizei wie folgt erklärt:

„Die Polizei in Mönchengladbach schließt nicht aus, dass sich zurzeit extreme Linke und Rechte mit solchen Aktionen gegenseitig hochschaukeln.“
Quelle: Rheinische Post

Diese Stigmatisierung aller Linken und die gleichzeitige indirekte Schuldzuweisung an die „extreme“ Linke, lässt darauf schließen , dass die etablierten Parteien, Presse, Polizei und Gesellschaft lieber die Augen vor der rechtsextremen Problematik verschließen, als eine angemessene Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus zu tätigen.

Man sollte nicht die politischen Flügel über einen Kamm scheren sondern sich immer daran erinnern:

Welche politische Extreme hat diese offenkundig antisemitisch-motivierte Straftat begangen?

Wir Antifaschisten/innen rufen euch deshalb auf:
- Verlasst euch nicht auf die staatlichen Institutionen.
- Setzt ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und subjektive Berichterstattung.
- Wir vergessen nicht!

Alle Antifaschisten/innen, Symphatisanten und Bürger sind hiermit aufgerufen, sich am Samstag, den 19.09.09 um 13 Uhr an der alten Kirche in Lobberich zu versammeln und im Rahmen eines stillen Protests an die jüdischen Opfer des Nazisterrors und an das Wiederaufkommen des braunen Gedankenguts zu erinnern.

Love Music – Hate Fascism heute Abend im Bucanero, Wassenberg

Konzert Antifa Heinsberg